Was erklärt die steigenden Strompreise?

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 20.09.2005, Nr. 219, S. 20

Mit der knappen Bereitstellung von CO2-Emissionslizenzen im Rahmen der Kyoto-Vereinbarungen hat sich der Industriestandort Deutschland selbst geschadet

In einem neuartigen gemischten Chor rufen Industrievertreter und Umweltminister Jürgen Trittin gemeinsam nach einer Senkung der gestiegenen Strompreise. Es ist von "Abzockerei" die Rede und von der Gefährdung des Industriestandorts Deutschland. Den Stromkonzernen wird vorgeworfen, sie nutzten ihre oligopolistische Macht auf dem Strommarkt aus; ja, es wird die Vermutung ausgesprochen, daß die Energieversorgungsunternehmen die Börsenpreise für Strom und für die CO2-Emissionszertifikate zu ihren Gunsten manipulieren. Das Bundeskartellamt wird aufgefordert, dieser Vermutung nachzugehen und festzustellen, ob hier nicht der Mißbrauch einer kollektiven marktbeherrschenden Stellung vorliegt.

Ohne Zweifel ist die jüngste Steigerung der Strompreise ärgerlich. Allerdings gehört zu einer guten Energiepolitik, daß man sich einer unvoreingenommenen Ursachenanalyse befleißigt, ehe man durch Äußerungen in der Öffentlichkeit Öl in das Feuer gießt. Aus meiner Sicht reflektiert die Steigerung des Strompreisniveaus die derzeitigen energiewirtschaftlichen Gegebenheiten. Darüber hinaus ist sie aber vor allem die natürliche Antwort wettbewerblicher Märkte auf die vom Staat gesetzten Rahmenbedingungen. Wenn diese Sicht der Dinge richtig ist, dann wäre die Medizin gegen das Übel nicht ein Vorgehen gegen die Stromproduzenten, sondern eine Änderung der Gesetze, welche die Rahmenbedingungen des Strommarktes festlegen.

Es gibt den Zusammenhang zwischen dem wettbewerblichen Marktpreis und den Kosten des "Grenzkraftwerks". Wie uns schon der alte Ricardo vor zwei Jahrhunderten in seiner Theorie der Bodenrente lehrte, ist der Preis des Getreides gleich den Kosten der Getreideproduktion auf dem "Grenzboden", das heißt auf der unproduktivsten Bodenfläche, die man gerade noch benötigt, um die bei dem herrschenden Marktpreis entstehende Nachfrage zu befriedigen. Und so ist es heute im Strommarkt: Der Strompreis an der Leipziger Börse entspricht den variablen Kosten desjenigen Kraftwerks, das gerade noch benötigt wird, um die Stromnachfrage zu decken. Dieses nennt man das Grenzkraftwerk. So wie der bessere Boden bei Ricardo dann eine Bodenrente bezieht, so beziehen alle Kraftwerke mit niedrigeren variablen Kosten einen Überschuß, der vor allem dazu dient, die fixen Kosten (Kapitalverzinsung und Kapitalamortisation, Personalkosten) zu decken. Wenn der Preis hinreichend hoch ist, entsteht auch noch ein Gewinn, der dem Eigenkapital zufließt und der der Anreiz ist, die Produktionskapazitäten auszuweiten.

Steigen die variablen Kosten der Kraftwerke und insbesondere des jeweiligen Grenzkraftwerks, dann steigt der Wettbewerbspreis im Strommarkt. Die variablen Kosten eines Kraftwerks werden insbesondere bestimmt durch den Preis des Energieträgers, den das Kraftwerk verwendet. Sie werden darüber hinaus bestimmt durch vom Staat verordnete Abgaben und Umlagen, sofern diese - wie in Deutschland üblich - proportional mit der produzierten/verkauften Strommenge steigen. Und sie werden schließlich heute bestimmt durch den Preis der CO2-Emissionslizenzen, die die Stromerzeuger seit Anfang diesen Jahres benötigen, wenn sie bei der Stromerzeugung CO2 emittieren. Dieses tun insbesondere Kohlekraftwerke und Gaskraftwerke.

Grenzkraftwerke sind in Deutschland und in ganz Europa ganz überwiegend Kohlekraftwerke und Gaskraftwerke. Deren variable Kosten sind seit einiger Zeit und beschleunigt in diesem Jahr gestiegen, unter anderem wegen der in diesem Jahr stark gestiegenen Preise für Erdgas und Kohle. Die Ursache für diese gestiegenen Rohstoffpreise ist an sich eine erfreuliche: das hohe Wachstum der Weltwirtschaft, insbesondere der neuen Weltkonjunktur-Lokomotive China. Ferner muß auch der Preis für die CO2-Emissionslizenzen veranschlagt werden. Jede Kilowattstunde Strom aus Steinkohle ist derzeit mit rund zwei Cent CO2-Kosten belastet. Die variablen Kosten des Grenzkraftwerks, das in Deutschland typischerweise ein älteres Steinkohlekraftwerk ist, verdoppeln sich damit nahezu - wenn wir mit dem hypothetischen Zustand ohne CO2-Emissionslizenzen vergleichen.

Nun gehören den Stromerzeugern große Mengen an CO2-Emissionsrechten. Sie können ihre Stromerzeugung also zu einem großen Prozentsatz aus eigenen CO2-Emissionslizenzen abdecken. Das aber ändert nichts an den variablen Kosten des Grenzkraftwerks. Denn die CO2- Emissionsrechte, die man einspart, wenn man das Grenzkraftwerk nicht in Betrieb hat, kann man auf dem offenen Markt verkaufen. Also entstehen dem Betreiber des Grenzkraftwerks die gleichen CO2-Kosten, gleichgültig, ob ihm die Lizenzen gehören oder ob er sie zukaufen muß.

Zusätzlich hat der Staat seit dem Preisminimum 1998 kräftig zugelangt. Er hat die Ökosteuer in der Form der Stromsteuer eingeführt. Er hat die Förderung der Windkraftanlagen und Solaranlagen durch eine Art zweiter Stromsteuer am staatlichen Haushalt vorbeifinanziert. Er hat in analoger Weise die kommunale Kraft-Wärme-Kopplung gefördert.

Es gibt die Frage, ob die Stromhersteller den CO2-Preis manipulieren, um so die ihnen zugeteilten CO2-Emissionsrechte wertvoller zu machen. Es wird auch die Frage gestellt, ob die großen deutschen Stromunternehmen den Preis an der Leipziger Strombörse manipulieren. In beiden Fällen kann man mit großer Sicherheit mit Nein antworten. Der CO2-Preis ist ein europaweiter Preis. Die deutschen Stromhersteller haben einen viel zu geringen Einfluß auf diesen Preis, um ihn manipulieren zu können. Es gibt zahlreiche Teilnehmer an diesem CO2-Lizenzmarkt, die meisten davon sowohl der Anzahl als auch ihrem Gewicht nach nicht deutsche Teilnehmer. Wollte ein deutsches Stromversorgungsunternehmen oder wollten einige deutsche Stromversorgungsunternehmen den CO2-Preis nach oben treiben, dann müßten sie mehr CO2-Lizenzen aufkaufen, als sie selbst brauchen. Da ein höherer CO2-Preis mehr Angebot auf den Markt lockt, liefen die deutschen Stromhersteller in das erhebliche Risiko, große nicht gebrauchte Mengen zu einem überhöhten Preis zu kaufen, die sie dann später nur zu wesentlich niedrigeren Preisen wieder verkaufen könnten. Da die deutsche Stromwirtschaft nur über rund zehn Prozent der in Europa zugeteilten CO2-Emissionslizenzen verfügt, wäre das Scheitern einer solchen Manipulation praktisch sicher.

Auch die Vermutung einer Manipulation des Leipziger Strompreises durch die Stromunternehmen ist unplausibel. Die Strompreise der verschiedenen Strombörsen in Europa sind eng korreliert. Die Arbitrage zwischen den Börsen funktioniert offensichtlich ohne Probleme. Es handelt sich also um einen weit über Deutschland hinausgehenden west- und mitteleuropäischen oder gar gesamteuropäischen Strommarkt. Auf diesem Strommarkt sind die deutschen Stromhersteller nicht die größten Mitspieler. Eine künstliche Zurückhaltung des Stromangebots mit dem Ziel einer künstlichen Steigerung des Strompreises wäre hier für die deutschen Stromunternehmen keinesfalls rentabel, da es in Europa nach wie vor genügend Reservekapazitäten gibt, die sofort mobilisiert würden, wenn der Strompreis über deren Grenzkosten steigt. Das Stromangebot ist hinreichend elastisch, um jeden Manipulationsversuch zu einem herben Verlustgeschäft werden zu lassen.

Zudem gibt es keine Anzeichen für eine Angebotszurückhaltung der deutschen Stromhersteller. Der Strom, den sie in diesem Jahre kostendeckend herstellen können, ist schon zu praktisch 100 Prozent verkauft. Sie müssen also, um ihren vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen, allen Strom produzieren, der sich zum heutigen Preis rentabel herstellen läßt. Es gibt keinen tragfähigen Hinweis darauf, daß irgendein deutsches Kraftwerk stilliegt, obwohl es rentabel produzieren könnte. Würden die Aktionäre eines der Unternehmen etwas derartiges entdecken, dann wäre dies natürlich ein Grund für die sofortige Entlassung des verantwortlichen Managements.

Der hohe Preis für CO2-Lizenzen, der viele Beobachter, auch mich, überrascht hat, beruht in erster Linie auf dem überraschend hohen Preis für Erdgas, insbesondere in Großbritannien, wo in den vergangenen 15 Jahren im Zuge der Liberalisierung sehr viele Gaskraftwerke gebaut wurden. Dadurch ist der Preisabstand zwischen Erdgas und Steinkohle stark gestiegen, mit der Folge, daß man in der Stromherstellung wieder stärker auf Steinkohle umgeschaltet hat. Aber Steinkohle emittiert pro Kilowattstunde Strom doppelt soviel CO2 wie Erdgas. Also ist die Nachfrage nach CO2 überraschend stark gestiegen. Dies alles ist Marktwirtschaft. Wer Marktwirtschaft will, darf nicht immer nur sinkende Preise erwarten; er muß sich auch mit der Tatsache abfinden, daß Preise steigen, wenn Güter knapper werden.

Die hohen Preise für CO2-Lizenzen legen die Frage nahe, ob wir gut beraten waren, diese Lizenzen im Rahmen unserer Verpflichtungen in der Kyoto-Vereinbarung so knapp zu stellen. Das Abwandern von Industrien aus dem Kyoto-Raum in die Vereinigten Staaten oder China, die nicht an die Kyoto-Vereinbarung gebunden sind, trägt zum Klimaschutz nichts bei und gefährdet den Industriestandort Europa, insbesondere den Industriestandort Deutschland. An dieser Stelle wäre anzusetzen, wenn man etwas Sinnvolles gegen die hohen Strompreise tun will.

Carl Christian von Weizsäcker ist Emeritus des staatswissenschaftlichen Seminars der Universität Köln und gehört dem Wissenschaftlichen Beirat beim Bundeswirtschaftsminister an.